Amtliche Mitteilungen 08.03.2023


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Klimaschutz

Um unsere Aktivitäten im Bereich des Klimaschutzes zu bündeln und den gegenseitigen Austausch zu stärken, hat der Gemeinderat weitere Schritte beschlossen.

Die Verwaltungsgemeinschaft hat den Beschluss gefasst, dem Klimaschutznetzwerk Main Rhön zusammen mit 52 weiteren Kommunen beizutreten. Innerhalb des Klimaschutznetzwerkes werden Vernetzungstreffen stattfinden, damit ein stetiger Wissensaustausch gegeben ist. Weiterhin werden regelmäßig gute Umsetzungsbeispiele z.B. zur Energieeinsparung, zur Energieerzeugung und zu weiteren Klimaschutzthemen besichtigt. Am 14.03. findet das Gründungstreffen in Münnerstadt statt, an dem ich für die VG teilnehmen werde.

Innerhalb der Odenwaldallianz wollen wir auch gemeinsam unsere Kommunen an die Anforderungen durch den Klimawandel anpassen. Hierfür wollen wir eine Fachstelle für Klimaschutzkoordination ins Leben rufen. Diese Fachstelle soll für alle Mitgliedsgemeinden der Odenwaldallianz die Koordination der Maßnahmen übernehmen. Hierbei geht es insbesondere um die Entwicklung und Koordination von Maßnahmen, die Öffentlichkeitsarbeit, die Erstellung von Leistungsverzeichnissen für externe Dienstleister, die Vernetzung von Maßnahmen im regionalen Bereich und nicht zuletzt um das Bearbeiten von Förderanträgen, damit wir die Maßnahmen auch mit der jeweils besten finanziellen Unterstützung ausstatten können. Die Stelle wird ihren Sitz im Rathaus Kleinheubach haben und ist für die gesamte Odenwaldallianz zuständig. Der Förderzeitraum für diese Stelle beträgt vier Jahre.

Weiterhin möchten wir ein Kommunales Energiemanagement (KEM) einführen. Auch in diesem Bereich werden die Kommunen innerhalb der Odenwaldallianz zusammenarbeiten. Welche Kommunen das sind, wird aktuell noch abgestimmt. Ziel ist die Reduzierung der Strom-, Wärme- und Wasserverbräuche in den kommunalen Liegenschaften und die damit verbundenen Kosten. Hierfür werden zur Erfassung und Steuerung der Verbräuche spezielle Soft- und Hardwares eingesetzt. Vom Fördergeber (Bund) wird empfohlen, pro 10.000 Einwohner eine Stelle im KEM zu besetzen. Diese Stelle wird für drei Jahre gefördert.
Dem Klimaschutznetzwerk treten wir im März 2023 bei. Für den Bereich Klimaschutz in der Odenwaldallianz sind gerade die Mitgliedskommunen dabei, die notwendigen Beschlüsse in ihren Gremien zu fassen. Dann werden zur Schaffung der Stellen, die notwendigen Förderanträge gestellt. Erfahrungsgemäß dauert die Bearbeitung der Förderanträge durch den Fördergeber ca. 1 Jahr, sodass wir im Jahr 2024 mit der Unterstützung durch die Mitarbeiter rechnen können.

Unabhängig davon werden wir mit einzelnen Maßnahmen weitermachen. Angeregt durch unser Projekt Energiecoaching wurde uns unser vorhandenes Potenzial zur Energieeinsparung aufgezeigt. Wir arbeiten kontinuierlich an der Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation!


Kommunale Verkehrsüberwachung KVÜ

Im Landkreis Miltenberg gibt es den Zweckverband zur Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ), in dem sich Kommunen zur Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehres zusammengeschlossen haben.

Am 01. Oktober 2020 hat sich der Markt Kleinheubach dem Kommunalen Zweckverband mittels Zweckvereinbarung („Beitritt auf Probe“) angeschlossen. Diese Zweckvereinbarung hat eine Gültigkeit von zwei Jahren und wird bei nicht Kündigung um ein Jahr verlängert. Die Mitgliedschaft auf Probe läuft zum 31.12.2023 aus und kann nicht mehr verlängert werden. Der Markt Kleinheubach hat beschlossen, dem Zweckverband als Mitglied beizutreten.

In den Jahren der Mitgliedschaft auf Probe hat sich gezeigt, dass es wichtig ist, den Verkehr regelmäßig zu überwachen. Wir haben ein Stundenkontingent zur Überwachung der jeweiligen Verkehre gebucht. Es erreichen mich stets Hinweise, in welchem Bereich die KVÜ stärker kontrollieren sollte, da sich Verkehrsteilnehmer nicht an die geltenden Regeln halten. Dies betrifft sowohl das nicht Einhalten der gültigen Regelungen für den ruhenden Verkehr (Parken) als auch den fließenden Verkehr (zu schnelles Fahren). Durch unsere Mitgliedschaft erhält der Verband die Sicherheit und kann den Personalstand den notwendigen Überwachungsumfängen anpassen. Die Mitgliedschaft erfolgt über die Verwaltungsgemeinschaft.

Für die Arbeit des Zweckverbandes müssen wir bezahlen und die Einnahmen aufgrund der Verstöße werden gegengerechnet. Die Überwachung des Verkehrs hat den Markt Kleinheubach im Jahr 2021 8914,51 Euro gekostet und die Mitarbeiter waren 199 Stunden tätig. Im Jahr 2022 betrugen die Kosten 268,28 Euro bei 136,5 Arbeitsstunden. Das geringere Defizit ist zum Großteil einer Anpassung der Gebühren für die Verkehrsverstöße geschuldet.

Der fließende Verkehr wurde im Jahr 2022 an 42,5 Std. überwacht. In dieser Zeit wurde an 25 unterschiedlichen Terminen gemessen. Insgesamt haben 3534 Fahrzeuge die Messstelle passiert. Hieraus haben sich 195 (5,52 %) Verfahren ergeben, die geahndet wurden:

  • 153 Fahrzeuge 06-10 km/h,
  •   33 Fahrzeuge 11-15 km/h,
  •     7 Fahrzeuge 16-20 km/h,
  •     1 Fahrzeug 21-25 km/h,
  •     1 Fahrzeug 31-40 km/h.

Bitte achten Sie darauf, dass Sie keine Verstöße begehen. Ihre Mitmenschen sind dankbar dafür!


Fasching

Viele haben es herbeigefiebert und endlich konnte Fasching wieder gefeiert werden. In Kleinheubach haben gleich drei Faschingsvereine ihre Prunksitzungen abgehalten. Ich war bei allen zu Gast und habe mich herrlich amüsiert. In den beiden Kindergärten war ich ebenso zu Gast und der Kindergarten Traumland hat traditionell das Rathaus gestürmt und den Mitarbeitern eine Freude bereitet.

Bei meinem Besuch in der Kindertagesstätte Regenbogen konnte ich auch gleich noch unsere neue Kollegin Simone Djukic begrüßen.

578EE56B

Ihr
Thomas Münig